Vigo en Mayo 2015 : Elecciones Municipales
Bürgermeisterwahlen in Vigo
Der Taxifahrer wusste es schon vorher. Am Donnerstagabend vor der Wahl zum Bürgermeister der Hafenstadt war sich der Mann am Steuer sicher: “Bürgermeister Caballero wird gewinnen. Das sagt auch die Presse.” Drei Tage später sollte es genauso eintreffen. Abel Caballero Álvarez (69) ist der alte und neue Bürgermeister der Stadt Vigo.
Und das mit Ausrufezeichen! 51% Prozent der wählenden Bürger (60 % Wahlbeteiligung) stimmten für ihn und seine Partei, die Partido Socialista Obrero Espanol (PSOE). 17 von 27 Plätzen im Stadtrat gehen an die Sozialisten, die sind in etwa zu vergleichen mit der SPD in Deutschland. Mit dem höchsten Sieg der Stadtgeschichte und einer absoluten Mehrheit im Rücken geht Caballero in seine dritte Amtszeit.
Abel Caballero auf einem seiner Wahlplakate. Die Aufforderung lautete: “Folgen Sie den Fakten“
Sein Sieg ist gleichzeitig eine große Niederlage für die Konservativen. Die Partido Popular (PP), der Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy vorsitzt, kommt auf ein Fünftel der Stimmen, das sind gerade einmal sieben Sitze. Den “seriösen Wandel”, den Kandidatin Elena Munoz versprach, wollten nur wenige. Dritte und kleinste Kraft im Rat wurde die linke Marea de Vigo (etw. “Vigos Menge) mit drei Sitzen. Caballero kündigte bereits an, die Opposition in einen Dialog einbinden zu wollen.
Caballero schon seit 2007 im Amt
Caballero hat es sich gemütlich gemacht im Rathaus, einem außergewöhnlich unansehnlichen Betonkasten am Praza do Rei. Acht Jahre ist er schon im Amt, anscheinend sehr zum Wohle der Bewohner der Stadt. Größtes Aktionsfeld Caballeros ist der öffentliche Transport. Der ehemalige Transportminister des Landes (1985-1988) ließ gerade den Bahnhof der Stadt komplett renovieren und am Flughafen Peinador will er neue Anbieter und Routen anlocken.
Kritische Themen wie das unausgereifte Bussystem oder die Proteste gegen ein Millionen Euro teures Schiffsdenkmal schadeten dem Wahlsieger nur minimal. Schon am Sonntagabend gab es Glückwünsche von Pedro Sánchez, Generalsektretär der PSOE, und vielen weiteren Parteifreunden. Geboren in Ponteareas, 25 Kilometer westlich der Stadt, ist Caballero auch mit fast 70 Jahren einer der Hoffnungsträger der sozialistischen PSOE.
Embed from Getty ImagesPSOE-Generalsekretär Pedro Sánchez freut sich über das gute Ergebnis seiner Partei in Vigo.
Er ist Teil des Parteivorstands und zudem Vizepräsident der landesweiten Städtevereinigung. Absolute Mehrheiten wie seine sind für PSOE zur Zeit eine Ausnahme. Am Freitag vor der Wahl schon lobte Sánchez bei seinem Besuch in Vigo: “Vigo ist eine nationaler Fixpunkt für uns mit einem Bürgermeister, der beispielhaft für gutes Regieren steht.”
Vigo als Sonderfall – Der Blick auf das restliche Land
Das Wahlergebnis in Vigo ist auch deswegen so außergewöhnlich, weil der große Wandel dieses Jahr noch ausgeblieben ist. Während im Rest Spaniens an den meisten Stellen das Zweiparteien-System von PP und PSOE komplett auseinander gebrochen ist, konnte es hier nur drei Kräfte in den Stadtrat schaffen. Die beiden großen Newcomer des vergangenen Jahres, die linke “Podemos” (“Wir können) und die jungen liberalen “Ciudadanos” (Bürger), spielen in Vigo (noch) keine Rolle.
Kleinere Parteien wie die Kommunisten Galiciens (Foto) konnte keine großen Erfolge verzeichnen, im Stadtrat gibt es nur drei Fraktionen.
Barcelona und Madrid dagegen werden wohl bald von Politikern der neuen Kräfte regiert. Die PP von Ministerpräsident Rajoy hat sämtliche absoluten Mehrheiten in den entscheidenden Städten und Regionen verloren. Zwar sind sie immer noch stärkste Kraft im Land, doch wenn sich Podemos und Ciudadanos in den nächsten Wochen geschickt anstellen, könnte die Parlamentswahl im Herbst das politsche Spanien beben lassen.
So wie es in Teilen schon bei den Kommunalwahlen passiert ist. Die linke Anti-Austeritätspartei “Podemos” des jungen Wirtschaftsprofessors Pablo Iglesias nannte als oberstes Ziel, die Konservativen an so vielen Orten wie möglich aus den Regierungen zu nehmen. PSOE, Podemos und auch die Ciudadanos treffen sich nun zu Sondierungsgesprächen. Dabei kann es zum Beispiel in Madrid auch zu Konstellationen mit der PSOE als Junior-Partner für Podemos-Fraktionen kommen.
Wenige Monate, bevor sich der amtierende Ministerpräsident Mariano Rajoy zur Wahl stellen muss, stehen die Zeichen in Spanien also auf Wandel. So viel scheint sicher: Dass Manuela Carmena von der Podemos-gestützten Bewegung “Ahora Madrid” Bürgermeisterin der Hauptstadt wird, bleibt nicht die einzige Überraschung des iberischen Polit-Sommers.
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Die Ex-Richterin Manuela Carmena (Ahora Madrid) wird voraussichtlich die neue Bürgermeisterin von Madrid.
In Vigo bleibt mit Abel Caballero (PSOE) dagegen alles beim Alten.